Offensiver Straßenwahlkampf der MLPD: "Wir heben uns deutlich von der ganzen sonstigen Parteienlandschaft ab"

08.09.13 - Auf der Duisburger Königstraße war am gestrigen Vormittag zwei Wochen vor der Bundestagswahl die gesamte Parteienlandschaft versammelt. Es wurde augenscheinlich, wie sich die MLPD – unübersehbar platziert auf dem Platz der Montagsdemo – mit ihrem offensiven Straßenwahlkampf von den bürgerlichen und kleinbürgerlichen Kräften abhob. Die Wählerinitiative „Jürgen Blumer und Klaus Wallenstein” hatte für ihre Wahlkundgebung Stefan Engel zu Gast, den Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden der MLPD. Zuvor machten die Aktivisten einen Werbeumzug, um die Duisburger nochmals zur Kundgebung einzuladen.

„Interessiert hat die Passanten vor allem, was die MLPD von den anderen Parteien unterscheidet. Zum Beispiel, dass und warum die MLPD ein System der Kontrolle hat, damit wir („Wenn ihr da oben seid“) uns nicht die eigenen Taschen vollmachen." Auch Stimmung und Kultur sind bei den Wahlkundgebungen der MLPD ganz anders als bei den bürgerlichen Parteien – die haben ja auch wenig Grund, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen. In Duisburg spielte die „Bandbreite“, in Hamburg Franziska Baldes und die Pepperonis. Überall beteiligen sich der Jugendverband REBELL und seine Rotfüchse aktiv am Wahlkampf. Das Umweltkämpfer-Lied ist schon zum Markenzeichen der jungen Aktivisten geworden.

Die Regierung hat einige für die Massen besonders brennende Themen so richtig tabuisiert im Wahlkampf: die MLPD rückt sie in den Mittelpunkt. So schreibt unser Duisburger Korrespondent: „Ferner wurde das Tabuthema der Weltwirtschaftskrise aufgeworfen, deren Entwicklung auch die Duisburger Stahlarbeiter mit Sorge betrachten. Jürgen Blumer machte klar, dass mit einer 30-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich Arbeitsplätze erhalten werden können."

In seiner feurigen Rede verurteilte Stefan Engel die drohende US-Aggression gegen Syrien, aus der ein Flächenbrand entstehen kann. Die deutsche Bundesregierung äußert sich bis zu den Wahlen zurückhaltend, aber es gibt keinen Zweifel daran, dass auch Deutschland seine imperialistischen Interessen durchsetzen will. Monika Gärtner-Engel kritisierte in Berlin, dass ein Herr Gregor Gysi den Willen der Parteibasis der Linkspartei und das von ihr beschlossene Wahlprogramm mit Füßen tritt, wenn er im Sommerinterview umschwenkt auf die die Forderung, dass keine NEUEN Bundeswehrtruppen im Ausland stationiert werden sollen.

Berlin und Duisburg gestern waren zwei Stationen einer Wahlkampftour, bei der Vertreter und Vertreterinnen des Zentralkomitee der MLPD vor Ort Rede und Antwort stehen und radikal links und revolutionär für den echten Sozialismus eintreten. Allein mit diesen beiden Kundgebungen - Stefan Engel sprach anschließend in Essen - wurden einige tausend Menschen erreicht, mit hunderten intensiv diskutiert und neue Mitglieder für die Wählerinitiativen gewonnen. Im Sinne des proletarischen Internationalismus hatte die MLPD in Berlin ihre Wahlkampfkundgebung eigens vorverlegt, damit die stellvertretende Parteivorsitzende auf der Abschlusskundgebung der Demonstration "Solidarität mit der Revolution in Rojava" (Westkurdistan) sprechen konnte ("rf-news" berichtete gestern).

Die Rettung der Umwelt vor der kapitalistischen Profitwirtschaft ist ein Brennpunkt im Wahlkampf der MLPD. Die Profitwirtschaft führt die Menschheit regelrecht an den Rand des Überlebens. Die GRÜNEN haben längst abgewirtschaftet. „Die sind doch inzwischen richtig begehrte Koalitionspartner der anderen Monopolparteien für Regierungen. Man betrachtet sie als Garanten dafür, dass es nicht zum aktiven Widerstand kommt, sondern Greenwashing die Devise ist", sagte Stefan Engel.

In Hamburg sprach u.a. der Direktkandidat der MLPD, Jürgen Bader: „Mit der Entwicklung der Weltwirtschafts- und Finanzkrise am Beispiel des Hamburger Hafens zeigte er die Unfähigkeit des kapitalistischen Systems auf, den Werktätigen und der Jugend eine Perspektive zu bieten" berichtet ein Korrespondent. Ein Gastredner vom Hamburger Flüchtlingsrat sagte, das Positive an der MLPD sei, dass sie alle Fragen vom Standpunkt des Internationalismus beleuchtet und das in Zeiten, wo die internationalen Flüchtlingsströme immer mehr zunehmen.

„Letztendlich“, so der Bericht aus Duisburg, "wurde in allen konkreten Beispielen und Attacken auf das kapitalistische Systems deutlich: radikal links, revolutionär und für den echten Sozialismus! Das ist unsere Perspektive. Diese haben wir an diesem sonnigen Nachmittag tausenden vorgestellt und mit hunderten diskutiert. ... Gut gerüstet und mobilisiert geht es jetzt in die heiße Schlussphase."

Die MLPD setzt nächste Woche ihren offensiven Straßenwahlkampf mit Kundgebungen, Straßenumzügen, Aktionsständen, Jugendaktionstagen, Betriebseinsätzen und anderen attraktiven Aktivitäten fort. "rf-news" bedankt sich für die Korrespondenzen, die schon eingegangen sind (morgen mehr) und die noch kommen. Im Titelthema der nächsten Printausgabe der Roten Fahne "Wählt MLPD" wird weiter berichtet.

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