TTIP - ein Abkommen der internationalen Konzerne auf Kosten der Weltbevölkerung

Die internationalen Monopole arbeiten auf dem Weltmarkt und brauchen Regeln, um sich untereinander einig zu werden, wie sie ihre Ziele erreichen. Diese Regeln setzen einzelne nationale Vorschriften außer Kraft. Stefan Engel dazu auf der Gelsenkirchener Montagdemonstration am 12.10.15:

"Wir haben vor einigen Jahren ein Buch „Götterdämmerung über der neuen Weltordnung“ herausgegeben, in dem wir untersucht haben, dass das Kapital über den Nationalstaat hinauswächst. Das heißt, wir haben es hier mit internationalen Monopolen zu tun, die nichts darauf geben, was der einzelne Nationalstaat macht. Aber sie brauchen auch Regeln untereinander, und genau darum geht es. Die internationalen Monopole arbeiten auf dem Weltmarkt und brauchen Regeln, um sich untereinander einig zu werden, wie sie ihre Ziele erreichen. Diese Regeln setzen einzelne nationale Vorschriften außer Kraft. Die Standards der Bundesregierung z.B. interessiert sie überhaupt nicht, auch nicht die der USA oder Kanada oder sonst wo. Sie setzen ihre eigenen Standards und Regeln, die dann einen übernationalen Charakter haben. Sie bringen einen Prozess zum Ausdruck, dass die Monopole in diesen Zeiten noch stärker aus den nationalstaatlichen Grenzen hinauswachsen.

In der Demonstration am Samstag in Berlin gab es eine Richtung, die verlangte, den eigenen Nationalstaat, die Gesetze der Bundesregierung zu verteidigen. Aber die Bundesregierung ist nichts weiter als ein Anhängsel der internationalen Monopole. Deshalb ist das nicht die Lösung. Wenn das Kapital in der ganzen Welt herumgeistert, dann müssen auch die Menschen, z.B. die Flüchtlinge das Recht haben, sich dort niederzulassen, wo sie möchten. Da muss die internationale Solidarität entwickelt werden, da muss sich die Arbeiterklasse auf der ganzen Welt, die Unterdrückten zusammenschließen und für eine andere, eine sozialistische Gesellschaft kämpfen, für die vereinigten sozialistischen Staaten auf der Welt.

Man kann nicht einfach zurück und sagen, wir müssen unseren Nationalstaat verteidigen gegen die internationalen Monopole, so wie es einige Leute auf der Demonstration vertreten haben. Das ist nicht richtig, wir müssen den Nationalstaat nicht verteidigen, sondern wir müssen ihn abschaffen. Wir müssen den Kapitalismus abschaffen und dafür kämpfen, dass nicht ein Handvoll Monopole das Sagen haben.

Dabei geht es auch nicht nur um die Amerikaner, das sieht man ja auch an der deutschen Volkswagen AG. Was haben die gemacht? Seit 2008 haben sie die Menschen systematisch betrogen, sie haben einen Motor versprochen, den sie aber nicht hingekriegt haben. Den fertig zu bauen, wurde ihnen zu teuer, und dann haben sie den alten Motor weiterverkauft. Dazu haben sie eine manipulierte Software mitgeliefert, die genau auf dieses Testverfahren abgestellt war, das Volkswagen selbst mit entwickelt und für das Bosch die Software entwickelt hat. Seit 2008 betrügen sie systematisch die Weltbevölkerung, sie sind also in keiner Weise besser als die amerikanischen Konzerne.

Die Amerikaner haben natürlich selbst kein Interesse, dass VW an der Spitze steht; sie stehen alle in Konkurrenz zueinander, Japaner, Franzosen, Amerikaner und sie sind keinen Millimeter besser. Die internationalen Monopole setzen sich über nationale Interessen und Schranken hinweg, wenn sie sie selbst nicht diktieren können. Dafür bilden solche Abkommen eine allgemeine Legitimation, denn damit haben sie gar keine Beschränkungen mehr.

Das merken und spüren aber viele Menschen und deshalb drückt sich subjektiv auch immer stärker der Widerwille gegen die internationalen Monopole, gegen das Finanzkapital aus. Das ist eine sehr komplizierte Frage, und wir müssen aufpassen, dass wir nicht in einen Nationalismus verfallen.

Glück Auf."

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