ABC des echten Sozialismus

Rede von Stefan Engel auf dem Pfingstjugendtreffen am 15. Mai 2005

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

 

Etwa vor vier Wochen hat der SPD-Vorsitzende Müntefering bei einer Wahlveranstaltung in Gelsenkirchen vor ganzen 55 Zuhörern eine Kritik "an der international wachsenden Macht des Kapitals und der totalen Ökonomisierung eines kurzatmigen Profithandelns" geäußert. Seitdem ist diese sogenannte ”Kapitalismuskritik” in aller Munde.

 

Natürlich stellte der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Wilhelm Schmidt schnell klar – die SPD wolle nur Kritik an den "Ackermännern der Nation" führen. Und Steinbrück antwortete in einem Interview gegenüber dem Deutschlandfunk auf die Frage, was denn die SPD "gegen Manager tun wolle, die sich Millionen in die Tasche stecken:

'Gar nichts. Kein Mensch redet davon, dass nach irgendwelchen rechtlichen Instrumenten gerufen wird.'"

Eine Kritik, um gar nichts zu tun, das können sich die SPD – Führer auch sparen!

Die Leute glauben der SPD-Führung auch nicht! Sie haben die Kapitalistensteuern auf ein Rekordtief gesenkt und so die Höchstprofite der internationalen Monopole garantiert. Sie haben Subventionen aus EU-Geldern eingeführt, damit Arbeitsplätze von hier nach Osteuropa verlagert werden, wo die Löhne niedriger und die Profite höher sind. Sie haben begonnen, die Sozialversicherungssysteme zu zerschlagen, um die Löhne und Gehälter zu senken und die Monopole von Sozialversicherungsbeiträgen zu entlasten. Sie haben Hartz IV eingeführt und damit Millionen Arbeitslose zu Sozialhilfeempfängern und zu Zwangsarbeitern mit Billigstlöhnen gemacht. Nichts als Heuchelei, wenn diese Leute heute die Jagd der internationalen Monopole nach Höchstprofiten als ”unanständig” kritisieren.

Es fällt auf, dass der Kapitalismuskritik der Sozialdemokraten auch die wichtigste Konsequenz – der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft – fehlt. Früher hatte die SPD – wenigstens in Worten – noch den Sozialismus als Zielvorstellung im Programm. Heute versteht sie sich gerade noch als Verfechter der sogenannten ”sozialen Marktwirtschaft”, die es gegen den ”Raubtierkapitalismus” zu verteidigen gälte. Dabei war die ”soziale Marktwirtschaft”, die unter der reaktionären Adenauer-Regierung als reaktionäres Leitbild in die Welt gesetzt wurde, nie mehr als eine Lebenslüge, die die Diktatur der Monopole verdecken sollte.

Die MLPD und der REBELL sehen sich in der Pflicht, den Kapitalismus in seiner heutigen Ausformung des staatsmonopolistischen Kapitalismus grundsätzlich zu kritisieren, um ihn letztlich abzuschaffen. Unser Ziel ist die internationale sozialistische Revolution mit dem Ziel der Schaffung der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

In den letzten Jahren haben wir die Erfahrung gemacht, dass insbesondere unter Industriearbeitern, Jugendlichen und Frauen das Interesse am Sozialismus erheblich gewachsen ist. Auch der moderne Antikommunismus hat viel von seiner abschreckenden Funktion eingebüßt.

In ihrem Datenreport von 2004 hat das Bundesamt für Statistik festgestellt, dass 51 Prozent der Menschen in Westdeutschland und 79 Prozent in Ostdeutschland den Sozialismus für eine gute Idee, halten die in der Praxis nur schlecht ausgeführt wurde. Schon lange nicht mehr war die Idee des Sozialismus so auf dem Vormarsch. Umso wichtiger ist es zu klären, was darunter verstanden werden soll. Denn es existiert eine Vielzahl von irreführenden Vorstellungen vom Sozialismus.

In der SPD hing man früher einem sogenannten ”demokratischen Sozialismus” nach, was immer das sein sollte, denn einen undemokratischen Sozialismus kann es ja wohl nicht geben. Heute hat die PDS diese Floskel von der SPD übernommen.

Die DKP sah den Sozialismus dagegen in der DDR verwirklicht, wo in Wahrheit seit Ende der 1950er Jahre eine Schicht Bürokraten mit dem Parteibuch in der Tasche den Sozialismus zerstört und einen bürokratischen Kapitalismus neuen Typs errichtet hat.

Um die Sehnsucht der Massen nach dem Sozialismus auszunutzen, hatten sich sogar die Hitler-Faschisten den Namen "Nationalsozialisten" gegeben, um die brutalste Terrorherrschaft der Monopole, die unter ihrer Führung im Hitler-Faschismus verwirklicht wurde, in ein entsprechend gutes Licht zu rücken. Auch heute versucht die NPD, an dieser nationalsozialistischen Idee wieder anzusetzen, und nutzt dabei die Unkenntnis insbesondere Jugendlicher aus, was man unter Sozialismus überhaupt zu verstehen hat. Mit Parolen einer sozialfaschistischen Demagogie fordern die Faschisten die "Versöhnung aller Klassen und Stände unseres Volkes" auf der Basis des "gemeinsamen Blutes und der Rasse". Was dabei herausgekommen ist, war die brutalste Diktatur der Monopole gegen die Arbeiterbewegung, der II. Weltkrieg, war der rassistische Holocaust, der über 50 Millionen Menschen das Leben kostete.

In bewusster Abgrenzung zu den verschiedensten bürgerlichen und kleinbürgerlichen Sozialismusmodellen tritt die MLPD für den echten Sozialismus ein, wie er von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tsetung begründet und entwickelt wurde und wie er auch aufgrund positiver und negativer Erfahrungen künftig weiterentwickelt werden muss.

Was hat man also unter dem echten Sozialismus zu verstehen?

Wenn wir vom echten Sozialismus sprechen, dann müssen wir unterscheiden zwischen dem Sozialismus als gesellschaftlichem System, dem Sozialismus als theoretischem System oder dem Sozialismus als praktische politische Bewegung, wie sie heute in Form der praktischen Tätigkeit von MLPD und des REBELL sowie der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung in Erscheinung tritt.

 

Ich will mich heute in Form einiger Grundthesen in erster Linie mit dem echten Sozialismus als gesellschaftlicher Alternative zum gegenwärtig herrschenden Imperialismus befassen.

1. Wie kommen wir überhaupt zum Sozialismus?

Grundvoraussetzung für die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft ist die Überwindung der Machtverhältnisse im Kapitalismus, die heute durch eine Diktatur der internationalen Monopole bestimmt werden.

In Deutschland dominieren etwa 30 bis 50 internationale Monopole die herrschende Schicht des Monopolkapitals, das wiederum in Deutschland aus zirka 250 Monopolen besteht. Diese Monopole üben ihre unumschränkte wirtschaftliche, politische und auch ideologische Macht in dieser Gesellschaft aus. Dazu sind sie tausendfach mit dem bürgerlichen Staat verschmolzen, den sie sich zugleich vollkommen untergeordnet haben.

Längst herrschen also nicht einfach nur irgendwelche Kapitalisten, sondern es ist eine verschwindend kleine Schicht dieser internationalen Monopole, die heute dem gesamten Kapitalismus ihren Stempel aufdrückt. Auch wenn wir von internationalen Monopolen sprechen, so haben diese jedoch durch ihren Hauptsitz einen klaren Bezug zu den nationalstaatlichen Machtverhältnissen in den einzelnen imperialistischen Ländern, die sie sich vollständig untergeordnet haben. Entsprechend dieser Unterordnung werden die einzelnen Länder politisch, militärisch und ökonomisch im internationalen Konkurrenzkampf um die Neuaufteilung der Welt für diese Monopole tätig.

Ohne diese Macht der Diktatur der Monopole zu stürzen, kann kein Sozialismus aufgebaut werden. Die Vorstellung, dass der Sozialismus durch Wahlen zustande kommen könnte oder auch einfach durch Massendemonstrationen oder -bewegungen, ist geradezu absurd.

Was uns in den letzten Monaten immer als "friedliche Revolution", zum Beispiel in der Ukraine, aufgetischt wird, ist höchstens eine demokratische Volksbewegung, die am Ende um die Früchte ihres demokratischen Ziels betrogen wurde. Eine Revolution ist kein einfacher Regierungswechsel, sondern die Ablösung der einen Gesellschaft durch eine andere.

 

Revolution bedeutet gesellschaftliche Umwälzung.

Der alte Staatsapparat, die alten Herrschaftsstrukturen sind für die neue Gesellschaft untauglich und müssen durch neue ersetzt werden. Es war eine der verhängnisvollsten Richtungsänderungen der Kommunistischen Partei der Sowjetunion 1956, als sie die Behauptung aufstellte, von nun an könne es in der Welt aufgrund der großen Macht der Sowjetunion auch einen friedlichen Weg zum Sozialismus geben.

Dafür brachten sie zwar keinen Beweis, aber immerhin gab es in Chile einen "friedlichen Machtantritt" einer sozialistischen Koalition unter Allende. Sehr schnell griffen die US-Imperialisten gestützt auf den General Pinochet und die chilenischen Militärs ein und stürzten die gewählte Allende-Regierung. Der angeblich friedliche Weg zum Sozialismus wurde im Blut des chilenischen Volkes ertränkt.

Die MLPD betont natürlich, dass wir auch wie die meisten Menschen eine friedliche Umwälzung des Kapitalismus zum Sozialismus wünschen. Aber wir haben auch keine Illusionen, dass die Kapitalisten und die Herrschenden ihr System mit allen erdenklichen Waffen gegen das Volk verteidigen werden. Deshalb muss man auch damit rechnen, dass die Revolution ein Akt der Gewalt, ein Ergebnis bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen den revolutionären und den konterrevolutionären Kräften sein wird.

In ihrem Parteiprogramm führt die MLPD aus:

"Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft." (Kapitel D, S. 35)

Wir sind fest davon überzeugt, dass die Massen irgendwann einmal nicht mehr in der alten Weise leben wollen und die Herrschenden nicht mehr in der alten Weise regieren können. Das wird die Stunde der revolutionären Umwälzung sein, aber in dieser Situation müssen die Massen auch eine Vorstellung haben, was sie statt der alten Verhältnisse haben wollen.

 

2. Wenn die Macht des Monopolkapitals überwunden ist, wie soll die neue Macht organisiert werden?

Die Marxisten-Leninisten haben dafür den wissenschaftlichen Begriff der Diktatur des Proletariats gewählt. Er drückt aus, dass die Macht von der Arbeiterklasse ausgehen soll. Das bedeutet, erstmals in der Geschichte der Menschheit hat die Mehrheit des Volkes die militärische und politische Macht.

In der bürgerlichen Demokratie herrscht eine winzig kleine Minderheit von Monopolen über die Mehrheit der ganzen übrigen Bevölkerung. Der einzige Zweck der Diktatur des Proletariats ist zu verhindern, dass die Arbeiterklasse nicht mehr von Kapitalisten ausgebeutet und unterdrückt werden kann und die alten Herrschaftsverhältnisse wieder eingeführt werden können.

 

3. Wie soll eine solche Diktatur des Proletariats aussehen?

Erstens muss sich die Arbeiterklasse bewaffnen. Nicht irgendeine, vom Volk losgelöste bewaffnete Macht soll den sozialistischen Staat schützen, sondern die Arbeiterklasse selbst.

Zweitens, der gigantische bürokratische Beamtenapparat des Kapitalismus wird abgeschafft. An seine Stelle treten immer mehr die verschiedensten Formen der Selbstorganisation der Massen, die die Organisierung ihres Lebens in die eigenen Hände nehmen. Der Staat bleibt zentrales Sozialwesen und Machtorgan der Arbeiterklasse, er übergibt aber immer mehr Funktionen an die Bevölkerung selbst, wodurch die Demokratie nicht nur rein theoretisch, sondern auch in der Praxis verwirklicht wird.

Die Diktatur des Proletariats muss auch sachkundig mit den Problemen umgehen und sich immer auf diejenigen stützen, die am besten mit den Problemen befasst sind. Über eine feste Verbindung mit den vielfältigsten Berufen, z.B. Mitarbeiter einer Automobilfirma, oder eines Pharmabetriebs, Lehrern und Schülern wird es möglich sein, die verschiedensten Reformen, die dann eine Verbesserung für die Bevölkerung darstellen, wie die Verbesserung des Schulsystems, oder des öffentlichen Nahverkehrs ohne Bürokratie durchzuführen.

In Deutschland hat sich ein Millionenheer von Bürokraten herausgebildet, die sich wohl in den Formalitäten und Paragrafen auskennen, aber vom wirklichen Leben nur wenig Ahnung haben. Der Beamtenapparat ist ein gefräßiger Moloch, der die Diktatur der Monopole sichert, und seine wichtigste Eigenschaft besteht darin, dass er auf das Grundgesetz verpflichtet ist und nicht Diener des Volkes, sondern sein ständiger Kontrolleur.

In diesem Zusammenhang steht auch die Wählbarkeit und Abwählbarkeit der vom Volk gewählten Vertreter. So etwas gibt es in der sogenannten repräsentativen Demokratie der bürgerlichen Demokratie nicht. Der Beamte wird auf Lebenszeit eingesetzt. Der Parlamentarier auf eine bestimmte Zeit gewählt. Aber diese Leute tauchen höchstens im Wahlkampf auf, versprechen das Blaue vom Himmel und sind dann für vier, fünf Jahre unantastbar.

Wir brauchen keine formale Demokratie, sondern müssen sie so organisieren, dass die Bevölkerung jederzeit die Kontrolle über die gewählten Organe ausüben kann. Dazu müssen Formen der direkten Demokratie entwickelt werden, so könnten z. B. über ein Delegiertensysteme, Mitarbeiter einer Fabrik, die Bewohner eines Stadtteils, usw. ihre Vertreter direkt wählen, die dann ihnen gegenüber auch rechenschaftspflichtig wären. Gewählt werden nicht mehr Mitglieder von Parteien, sondern diejenigen, die von der Bevölkerung für am geeignetsten für die Durchführung bestimmter Aufgaben befunden werden. Damit verschwindet auch die Rolle von Parteien.

Außerdem braucht die Diktatur des Proletariats Organisationsformen, mit denen die Arbeiterklasse ständig auf die Staats-, Wirtschafts- und Parteiführung Einfluss nimmt.

Das ist z.B. die revolutionäre Partei, die aufs Engste mit dem sozialistischen Leben verbunden ist. Das ist ein Zusammenschluss, in der die besten Kräfte der Arbeiterklasse und des Volkes organisiert sind. Die Partei bekommt die Bedeutung, eben diese Kräfte auszubilden. Sie ist die Avantgarde in diesem sozialistischen Prozess.

Allerdings darf sich die Partei niemals über das Volk erheben, auch wenn sie über die besten Kräfte verfügt, sonst werden sich die Massen gegen die Partei und den Sozialismus richten. In diesem Zusammenhang sind die wirklichen Selbstorganisationen, wie die Gewerkschaften, Frauenverbände, Jugendorganisationen oder auch Umweltinitiativen von größter Bedeutung. Hier sind die breiten Massen auf verschiedensten Gebieten organisiert und üben nicht nur eine Kontrolle über die Bürokratie im Staat und der Wirtschaft aus, sondern auch über die Partei selbst.

 

4. Wie soll im echten Sozialismus die Wirtschaft funktionieren?

Der große historische Fortschritt der kapitalistischen Produktion gegenüber den vorhergehenden nichtkapitalistischen Gesellschaftsformationen besteht in der Vergesellschaftung der Produktion. Das heißt, es gibt einen hohen Grad der gesellschaftlichen Arbeitsteilung, der schon im Kapitalismus unaufhörlich wächst.

Ein Auto bei Opel in Bochum verarbeitet Einzelteile aus über 100 Ländern der Welt. Über Länder, Sprach- und auch Kulturgrenzen hinweg wird das Auto von einer international organisierten Arbeiterklasse hergestellt. Weltweit nach Plan die Produktion führen, ist längst schon Wirklichkeit. All dies wird exakt geplant und organisiert. Kaum verlässt das Auto oder die Maschine das Werk, kommt es jedoch zum Chaos. Es ist noch gar nicht ausgemacht, ob das Auto ein Käufer findet. In einem internationalen Konkurrenzkampf kämpfen die Autokonzerne um die Beherrschung der Märkte, treiben sich dabei gegenseitig in den Ruin.

Mit der sozialistischen Gesellschaft muss die privatkapitalistische Anneigung der gesellschaftlichen Produktion überwunden werden. Anders können die Gesetze des Kapitalismus die ständige Krisen hervorbringen und die Massen in Armut stürzen nicht abgeschafft werden.

Die sozialistische Gesellschaft stellt an der Stelle des Gesetzes der maximalen Befriedigung der Profitinteressen der herrschenden Monopole die Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der gesamten Gesellschaft. Damit organisiert der Sozialismus planmäßig ein ununterbrochenes Wachstum, und die stetige Vervollkommnung der sozialistischen Produktion auf der Basis der höchst entwickelten Technik.

Es ist heute kein Problem mehr, die Bedürfnisse der Menschen flexible und exakt zu erfassen und die Produkte planmäßig zu verteilen. Diese stets wachsende Bedürfnisbefriedigung ist aber nicht allein durch die Vergesellschaftung der Produktion durch die staatliche Enteignung zu schaffen, sondern erfordert auch, dass die Haupttriebkraft der Produktion auf eben diesen gesellschaftlichen Zweck, der optimalen Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse ausgerichtet ist.

Das ist natürlich beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus nicht so einfach.

Weltweit betrachtet, haben wir noch keine allseitig entwickelte Produktion, die eine umfassende Befriedigung aller Bedürfnisse ermöglichen. Auch das Bewusstsein der Menschen, in ihrer Arbeit, das erste Lebensbedürfnis zu sehen, ihren Beitrag für den gesellschaftlichen Fortschritt zu leisten, ist zu Beginn der sozialistischen Gesellschaft noch nicht entwickelt. Es ist die Aufgabe der Kommunisten, diesen selbstlosen Einsatz in der ganzen Gesellschaft Stück für Stück zu entwickeln, das heißt ganz einfach, sozialistisches Bewusstsein zu schaffen.

In unserer Parteiarbeit ist heute schon dieses Prinzip selbstverständlich. Keiner macht die Parteiarbeit, weil er dafür irgendwelche Vorteile, Privilegien oder auch finanzielle Zuwendungen bekommt. Auf der anderen Seite können sich die breiten Massen gar nicht vorstellen, dass ein solcher selbstloser Einsatz über bestimmt ehrenamtlicher Tätigkeit hinaus, auch für die gesamte Gesellschaft möglich sein soll, und das berufliche Engagement einschließt. Jahrhunderte sind sie nun daran gewöhnt, dass sie für ihren Lohn arbeiten müssen und dass der Reichtum der Gesellschaft in der Tasche der Herrschenden verschwindet. Im Sozialismus muss die Gesellschaft für die sozialen Bedürfnisse aufkommen. Das persönliche Einkommen darf nur eine immer geringere Rolle spielen für die Gesundheit, die Bildung, der Ausbildung, aber auch für die Bewältigung bestimmter Notlagen, die Rente usw.

Im Sozialismus wird die Entlohnung erstmals nach Leistung vorgenommen, von der im Kapitalismus immer nur gesprochen wird. Hier gibt es keine Bezahlung nach Leistung, sondern eine Ausbeutung der Lohnarbeit, die immer mehr auf die Spitze getrieben wird. So arbeiteten in Deutschland die Arbeiter in der Industrie im Jahr 2004 gerade noch knapp 3 Stunden in der Woche, um den Gegenwert ihres Lohns zu produzieren. Den Rest von den ca. 370 000 €, den ein Industriearbeiter 2004 durchschnittlich produziert hat, eignen sich die Kapitalisten an. Solche gigantische Ausbeutung hat es noch nicht gegeben.

Im Sozialismus müssen alle an der gesellschaftlichen Produktion teilnehmen, wenn sie an den Früchten der gesellschaftlichen Produktion teilhaben wollen. Zugleich hat aber auch jeder ein Recht auf Arbeit. Arbeitslosigkeit und Müßiggang sind der sozialistischen Gesellschaft fremd.

Natürlich ist auch im Sozialismus die Gleichheit nur relativ, weil es noch unterschiedliche Bedürfnisse der einzelnen Haushalte gibt. Werden Eltern mit vier, fünf Kindern nach Leistung bezahlt, stehen sie natürlich schlechter da, als eine Familie mit nur einem Kind. Deshalb muss die Gesellschaft solche Ungleichheiten ausgleichen und auf die Art und Weise auch das leistungsbezogene Einkommen relativieren.

Damit komme ich zur nächsten Frage:

 

 

5. Was ist eigentlich der Unterschied von Sozialismus und Kommunismus?

Der Sozialismus ist schlicht gesagt nur die erste Stufe einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. In der Entwicklung vom Sozialismus zum Kommunismus wird die Rolle der Verteilung nach Leistung immer mehr der Verteilung nach den Bedürfnissen der Menschen weichen. Das setzt allerdings eine entwickelte sozialistische Produktion und ein hohes sozialistisches Bewusstsein der breiten Massen voraus. Während im Sozialismus also jeder nach seinen Fähigkeiten arbeitet und jedem nach seiner Leistung auch die Früchte der gesellschaftlichen Arbeit zukommen, wird im Kommunismus jeder nach seinen Fähigkeiten arbeiten und jeder nach seinen Bedürfnissen leben können. Nun wird mancher sagen, wie soll das dann funktionieren, ist das nicht eine Illusion?

Wir Marxisten-Leninisten sagen, dass diese Gesellschaft solche sozialistischen Verhältnisse längst vorbereitet hat. In Deutschland wird jährlich Kapital durch Stilllegung von Fabriken, Vernichtung von Arbeitsplätzen, aber auch direkte Vernichtung von Produkten zerstört. So betrug allein die Kapitalvernichtung 2004 durch Insolvenz von Unternehmen in der BRD 39,4 Milliarden Euro. 605.000 Arbeitsplätze wurden dabei vernichtet. Das wird nicht etwa gemacht, weil diese Produkte nicht gebraucht werden, sondern um zum Beispiel die Preise hochzuhalten, das Angebot künstlich zu verknappen.

Im Kapitalismus geht es nicht nach den Bedürfnissen der Menschen, sondern zählt nur, was die Kapitalisten auf dem Markt möglichst gewinnbringend absetzen können. Dieses Prinzip führt dazu, dass unsere Gesellschaft noch nie so produktiv gearbeitet hat wie heute und gleichzeitig die Armut immer mehr wächst. So sind 13,5 Prozent der Bevölkerung der BRD offiziell arm. Gleichzeitig verfügten allein die 500 internationalen Übermonopole 2003 über ein Gesamtkapital von 48,2 Billionen Euro.

Der Kapitalismus hat alle materiellen Voraussetzungen für eine sozialistische und kommunistische Produktion geschaffen. Er hat sogar die Grenzen der nationalstaatlichen Produktion immer mehr eingerissen, wodurch auch die Unterschiede in den einzelnen Regionen der Welt mehr und mehr verschwinden können. Warum soll die Menschheit also nicht mit dem Haupthindernis bei der sozialistischen Wirtschaft aufräumen, dem Kapitalismus und dem Imperialismus mit der kapitalistischen Produktionsweise und dem Streben nach Maximalprofit ?

 

 

6. Was ändert sich im Leben einer sozialistischen Gesellschaft?

Mit jeder Gesellschaftsform hat sich auch die Familienordnung, das Zusammenleben der Familien verändert.

Im Kapitalismus ist die Familie die kleinste Wirtschaftseinheit, die neben ihrer gemeinsamen finanziellen Basis für viele Belange zuständig ist, die eigentlich gesellschaftlich geleistet werden müssten: Die Erziehung von Kindern, die Regenerierung der Arbeitskraft, die Gesundheit, das soziale Leben usw.

Je nachdem, in welcher Familie jemand aufwächst, hat er auch im Kapitalismus entsprechend sehr unterschiedliche Möglichkeiten. Der Anteil von Arbeiterkindern an den Studentenzahlen ging in den letzten Jahren wieder drastisch auf heute 11 Prozent zurück. Somit sind die Entwicklungsmöglichkeiten von Arbeiterkindern stark eingeschränkt. Verschlechterungen im sozialen Bereich, in der Bildungspolitik, im Gesundheitswesen schlagen vor allem bei ärmeren Familien durch. Arme Menschen haben allgemein eine viel geringer Lebenserwartung als der Bevölkerungsdurchschnitt. Die bürgerliche Familienordnung ist eine wesentliche Grundlage für die Ungleichheit der kapitalistischen Gesellschaft.

Im Sozialismus wird es sicherlich auch Familien geben, aber keine bürgerliche Familienordnung mehr. Die gesellschaftliche Funktion der Familie wird weitgehend auf die Gesellschaft, auf den Staat übertragen. Die Familie wird zu einer Form des Zusammenlebens ohne ökonomischen Zwang. Die Gesundheit, soziale Fürsorge, die Bildung – muss unabhängig vom Einkommen jedem gesellschaftlichen Mitglied im Sozialismus zur Verfügung stehen.

Die Familienordnung organisiert im Kapitalismus nicht nur die Ungleichheit zwischen der Arbeiterklasse und den kleinbürgerlichen oder auch bürgerlichen Familien. Sie produziert auch unaufhörlich die Ungleichheit von Mann und Frau, entsprechend der gesellschaftlichen Arbeitsteilung, dass der Mann für das Einkommen der Familie zuständig ist und die Frau für Kindererziehung und Familienarbeit. Daran haben bisher auch keine noch so gut formulierten Hochglanzbroschüren der Bundesregierung etwas geändert, die zwar von Vereinbarkeit von Familie und Beruf reden, aber an der privaten Organisierung und Verantwortung des Lebens nichts ändern, sondern dies nur auf Männer und Frauen “gerechter” verteilen wollen.

Da die Familienarbeit im Kapitalismus zwar vom Kapitalisten gebraucht, aber nicht gewinnbringend vermarktet werden kann, wird im Kapitalismus gesetzmäßig diese Familienarbeit entwertet und damit auch die gesellschaftliche Rolle der Frau. Im Sozialismus werden alle Mitglieder der Gesellschaft entsprechend ihren Möglichkeiten an der gesellschaftlichen Produktion teilnehmen können, wodurch die von allen Klassengesellschaften in verschiedenem Ausmaß hervorgebrachte Ungleichmäßigkeit der gesellschaftlichen Rolle von Mann und Frau mehr und mehr verschwinden wird.

Aber auch hier ist es nicht einfach nur die Frage, dass die Gesetze oder die materielle Grundlage geändert werden, auch hier ist – ähnlich wie bei dem Verteilungsprinzip – ein systematischer Kampf um die Denkweise notwendig, um die alten Vorurteile, die jahrtausendelang in den Klassengesellschaften bezüglich des Rollenverhältnisses von Mann und Frau erzeugt wurden, zu überwinden.

Erst mit den Klassen kann auch die gesellschaftliche Ungleichheit von Mann und Frau überwunden werden.

 

7. Wird es auch im Sozialismus noch Kriege geben?

Neben den Wirtschaftskrisen ist das gesetzmäßige Auftreten von Kriegen und Kriegsgefahr im Zeitalter des Imperialismus ein großes Problem, das durch den Sozialismus gelöst werden kann. Wir haben in unserem Buch "Götterdämmerung über der neuen Weltordnung" herausgearbeitet, dass es vor allem die ungleichmäßige Entwicklung zwischen den einzelnen imperialistischen und auch kapitalistischen Ländern ist, die immer wieder zu Kriegen führt. Der Drang nach Weltherrschaft zwingt die Imperialisten und die kapitalistischen Länder untereinander in die Konkurrenz und erfordert einen ständigen Kampf um die Neuaufteilung der Welt.

Ein solcher Zwang geht von einem sozialistischen Land nicht mehr aus. Es geht nicht um die marktbeherrschende Stellung, sondern um die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung. Natürlich existiert, solange die Revolution noch nicht in allen Ländern der Welt gesiegt hat, auch ein ständiges Bestreben des Imperialismus, die sozialistischen Länder zu besiegen und den Kapitalismus wiederherzustellen. Auch daraus resultiert konkret eine Kriegsgefahr, die allerdings vom Imperialismus ausgeht und durch den Weg der internationalen Revolution überwunden werden muss. Erst wenn alle Länder der Welt eine sozialistische Revolution durchgeführt haben, wird es keine Raubkriege im Kampf um die Neuaufteilung der Welt mehr geben.

 

 

8. Wird der Widerspruch zwischen armen und reichen Ländern weiterexistieren?

Mit der Neuorganisation der internationalen Produktion ist die materielle Grundlage für die internationale sozialistische Revolution allseitig herausgebildet worden. Denn diese weltweit agierenden internationalen Monopole haben dafür gesorgt, dass sich ein internationales Industrieproletariat herausgebildet hat. Auf gleichem technischen Niveau produzieren die Arbeiter weltweit Autos, Maschinen usw. Alleine in den 500 größten Monopole arbeiten weltweit ca. 50 Millionen Arbeitskräfte. Damit wurden aber auch die materiellen Bedingungen geschaffen, dass sich die Produktivität der Arbeiter tendenziell angleicht.

Die in diesen Monopolen weltweit organisierten Arbeiter und Arbeiterinnen sind die führende Kraft im internationalen Kampf für eine befreite Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung. Mit ihnen wächst eine Kraft heran, die nach einer internationalen sozialistischen Revolution die heute erdrückenden nationalen Unterschiede, bezogen auf Löhne, Armut, Hunger, Bildung usw. überwinden werden.

Es werden die sozialistischen Gesellschaften sein, die alle Vorteile der im internationalen Maßstab vergesellschaftlichte Produktion im Interesse der Bevölkerung nutzen werden. Alle sozialistischen Länder werden gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen mit anderen Völkern und Nationen zusammenarbeiten und die großen Unterschiede zwischen den imperialistischen Ländern und den Entwicklungsländern überwinden. Die vereinigten sozialistischen Ländern der Welt sind auch in der Lage, die Einheit zwischen Mensch und Natur wieder herzustellen, die im Imperialismus der Profitgier geopfert wurde.

 

 

9. Wird der Sozialismus nicht ein zweites Mal scheitern?

Die eigentliche Hauptfrage, die man heute unter den Menschen immer wieder hört, ist, ob denn der Sozialismus wirklich funktioniert; ob das nicht auch so laufen würde wie am Schluss in der Sowjetunion und in DDR, wo sich die Bürokratie mit dem Parteibuch in der Tasche die Früchte des Sozialismus aneignete und den Sozialismus kaputt machte. Diese Befürchtungen sind nicht unberechtigt und sogar ein zentraler Ausgangspunkt für unsere heutige Sozialismuspropaganda. Wer heute über diese Fragen hinweggehen will, braucht überhaupt nicht anzufangen mit der Überzeugungsarbeit.

Es ist nun einmal eine Tatsache, dass der Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern wieder restauriert werden konnte und ausnahmslos alle Länder wieder zu kapitalistischen Ländern wurden.

Wie war das möglich?

Darüber hat die MLPD sehr viele Untersuchungen gemacht und ist zu der Schlussfolgerung gekommen, dass es eine Tatsache ist, dass es im Sozialismus nicht nur noch Überreste der kapitalistischen Gesellschaft gibt, wie z.B. noch kleine Handwerkbetriebe, ungleiche Entlohnung, Reste der gesellschaftlichen Ungleichheit von Mann und Frau usw., sondern dass insbesondere die bürgerliche Ideologie und die bürgerliche und kleinbürgerliche Denkweise noch eine lange Zeit auf das Denken, Fühlen und Handeln der Massen, aber auch der Partei Einfluss nehmen.

Das Hauptproblem ist, wenn die kleinbürgerliche Denkweise die führenden Kräfte in der Partei, in der Wirtschaft und im Staat erfasst. Mit der kleinbürgerlichen Denkweise kann man den Sozialismus nicht aufbauen, mit der kleinbürgerlichen Denkweise wird der Sozialismus zerstört. Aus einem selbstlosen Einsatz wird, wenn die Funktionen missbraucht werden, dass Privilegien für Funktionäre durchgesetzt werden. Das sozialistische Bewusstsein der Massen wird untergraben.

Die Entartung der zentralen Bürokratie in der Partei-, Staats- und Wirtschaftsführung war der Ausgangspunkt der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion und den meisten ehemaligen sozialistischen Ländern des RGW.

Die Schlussfolgerung, die wir daraus ziehen müssen, ist, dass die Frage der Denkweise im Mittelpunkt des Aufbaus des Sozialismus steht. Wird der Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise aufgebaut, dann gelingt es, das sozialistische Bewusstsein der Massen zu erhöhen, ihre proletarische Denkweise zu fördern und zu festigen und den Sozialismus gegen diese innere Anfeindung zu wappnen. Wenn die MLPD vom echten Sozialismus spricht, so meinen wir den Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise. Anders kann der Sozialismus nicht funktionieren.

Die MLPD hat daraus auch schon für ihre eigene Parteiarbeit und die Arbeit im Jugendverband umfassende Schlussfolgerungen gezogen. Mit Egoismus, Karrierismus, Individualismus, Überheblichkeit und Arroganz kann man keine marxistisch-leninistische Partei aufbauen. Deshalb ist die Kritik an dieser kleinbürgerlichen Denkweise der wichtigste Garant für die Entwicklung der marxistisch-leninistischen Partei zur Partei der Massen. Für Partei und REBELL ist dieser Kampf heute schon eine wichtige Schule für den Sozialismus, wo diese Auseinandersetzung Massencharakter bekommt und die breiten Massen erfassen wird.

Der Klassenkampf im Sozialismus wird in erster Linie in Form des Kampfs zwischen proletarischer und kleinbürgerlicher Denkweise ausgetragen und zuweilen an Heftigkeit zunehmen. Darauf müssen wir uns einstellen. Die alten Mächte werden nicht von heute auf morgen überwunden werden und die Macht der Gewohnheit wird der neuen Gesellschaft noch lange wie ein Klotz am Bein hängen.

Es hat sich erwiesen, dass die proletarische Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise überlegen ist. Der Sozialismus hat mit der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion, in China und in den weiteren ehemals sozialistischen Ländern zwar eine empfindliche Niederlage erfahren, aber der Marxismus-Leninismus und die revolutionäre Arbeiterbewegung ist dadurch nicht untergegangen. Sie hat sich erneuert, sie hat neue Schlussfolgerungen gezogen und erlebt gerade eine neue Belebung, die in den internationalen Aufschwung des revolutionären Klassenkampfs übergehen wird.

 

Vorwärts zum echten Sozialismus!

Vorwärts zur den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!

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