Bericht des 3. Treffen der Wählerinitiative Stefan Engel in Gelsenkirchen

Artenschutz für Profitinteressen?

Am 3.12.08 begrüßte Manfred Kunze vom Vorstand der Wählerinitiative die fast 80 Versammlungsteilnehmer und gab zunächst einen Bericht zur Vorstandsarbeit.

Dann leitete Stefan Engel in das heutige Thema ein: die Umweltpolitik der MLPD.

Er wies zunächst darauf hin, dass der Mensch in die natürlichen Prozesse eingreifen muss, wenn er leben will. Früher gab es – oft durch Unkenntnis der Folgen – auch Raubbau an der Natur. Aber erst mit dem Aufkommen der kapitalistischen Industrieproduktion im 19. Jahrhundert hat sich die Gefahr entwickelt, dass durch die Zerstörung der Umwelt die Lebensgrundlagen der Menschheit so nachhaltig zerstört werden, dass ihre Existenz in Frage gestellt wird. Seit etwa 30 Jahren haben wir es mit einer globalen Umweltkrise zu tun, seit einigen Jahren hat ein Umschlag in die Umweltkatastrophe begonnen.

Die Ursache ist nicht etwa die Industrieproduktion an sich. Jetzt bei der Umwelttagung in Posen oder in der Reduktion der – ohnehin schon lächerlichen – Umweltziele für die europäische Automobilindustrie zeigt sich: Der einzige Artenschutz, den die Monopole und ihre Politiker kennen, ist der Schutz des Profitstreben. Der Erhalt unserer Umwelt und unserer Arbeitsplätze interessiert die Monopole nur solange sie ihre Profite daraus ziehen können.

Der ganze Irrsinn der Profitlogik zeigt sich an dem Handel mit den CO2-Verschmutzungsrechten: Die Reichen erkaufen sich das Recht, mit ihrer Produktion weiter die Umwelt verschmutzen zu dürfen.

Anders im Sozialismus, z.B. im China Mao Tsetungs wurde nach dem Grundsatz vorgegangen: Es gibt keinen Abfall; was bei einer Produktion übrig bleibt, kann für eine andere Produktion genutzt werden. Es wurden Produktionskreisläufe eingerichtet, Wüsten urbar gemacht und Wälder angepflanzt. Aus kapitalistischer Sicht völlig unrentabel, unter dem Gesichtspunkt der Entwicklung der Menschheit und ihrer Lebensgrundlagen aber äußerst lohnend. Diese Politik wurde mit der Restauration des Kapitalismus durch Deng Xiao Ping aufgegeben.

Noch ist es nicht zu spät, um erfolgreich den Prozess der Umweltkatastrophe zu stoppen. Aber dazu brauchen wir eine internationalen Einheitsfront zur Rettung der Umwelt.  Die MLPD hat dazu ein Klimaschutzprogramm herausgegeben und in einem „Sofortprogramm“ die wichtigsten Forderungen und Ziele benannt. Die MLPD ist der Überzeugung, dass die Menschheit nicht in der kapitalistischen Barbarei untergehen will und die Fähigkeit hat, diese Ziel zu erreichen.

In der anschließenden Diskussion wurde sehr lebhaft verschiedene Seiten des Themas besprochen.

Thomas Kistermann, Montagsdemonstrant und Kandidat der Reserveliste schlug vor, die dicken Dienstwagen der Politiker und ihre Sonderflüge abzuschaffen. Der Kandidat der Landesliste Dr. Willi Mast lud zur Umweltdemo am 6.12.08 in Essen vor RWE auf.

Im Stahlbereich sollen die Arbeiter – angeblich für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze – vor den Karren der Profitinteressen der Konzernleitungen gespannt werden. Beides – Umweltschutz und Arbeitsplätze – kann aber nur auf Kosten der Profite erreicht werden.

Ein weiteres Beispiel ist die Abzocke mit den Umweltplaketten. In Gelsenkirchen kommt der Feinstaub nur zu 18% durch den Verkehr, der überwiegende Anteil durch die Kraftwerke, die Industrie usw.; die zahlen dafür aber nichts.

Die spektakulären Aktionen durch Umweltschützer wie Greenpeace mögen mutig sein, sind aber im Grunde Appelle an irgend jemand, die Dinge zu ändern. Wir müssen den Monopolen im aktiven Widerstand den Umweltschutz abringen, anders wird das nichts. Als nächstes Thema für das 4. Treffen am Mittwoch 21. Januar 2009 wurde festgelegt: „Arbeitsplatzabbau in Gelsenkirchen und was die MLPD dazu macht.“

Am 25.2.09 ist ein politischer Aschermittwoch in der Horster Mitte geplant mit allem, was dazu gehört – versteht sich!

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